Fehlerkalkül – Alternativermächtigung – Revolution Zur Geltung fehlerhafter letztinstanzlicher Entscheidungen by Samonig Luka

ISBN: 9783709702987

Verlag: Jan Sramek Verlag KG, 03 May 2022

Hardcover, 138 pages

Die Geltung fehlerhafter Rechtsakte wird innerhalb der Reinen Rechtslehre meist durch das Konzept des Fehlerkalküls erklärt, der ihre rechtliche Existenz ermöglicht, wenn und soweit gegen sie Rechtsmittel offenstehen. Ohne Fehlerkalkül führt hingegen jeder Fehler zur Nichtigkeit des fraglichen Rechtsakts. Diese Konzeptualisierung wird insbesondere bei letztinstanzlichen Entscheidungen brüchig, weil es gegen solche naturgemäß keine Rechtsmittel geben kann. Was aber, wenn solche Entscheidungen fehlerhaft zustande kommen oder inhaltlich falsch sind? Stehen sie in Geltung und müssen befolgt oder sind sie nichtig und können ignoriert werden? Zu letzterem Schluss kam der Erfinder des Fehlerkalküls, Adolf Merkl, während dessen Mentor Hans Kelsen einen anderen Zugang wählte, indem er sämtliche Rechtserzeugungsbestimmungen als Alternativermächtigung deutete. Demnach können Rechtsakte entweder so erzeugt werden, wie es ihre Ermächtigungsnorm ausdrücklich vorschreibt, oder auch auf jede beliebige andere Weise. Letztinstanzliche Entscheidungen gelten demnach endgültig, weil sie nicht beseitigt werden können. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit beiden Ansätzen kritisch auseinander und versucht einen Gegenvorschlag zur gedanklichen Fassung dieses rechtstheoretischen Problems: Unter Rückbezug auf Kelsens Darstellung rechtlicher Revolutionen wird vorgeführt, wie fehlerhafte letztinstanzliche Entscheidungen Geltung erlangen können, indem sie innerhalb der Rechtsordnung wirksam werden.